Analysen zu Mindestsicherungsleistungen nach SGB II und Armutsgefährdung

Auf Basis aktueller Daten für Deutschland soll eine systematische Gegenüberstellung des Bezugs von Mindestsicherungsleistungen mit Armutsgefährdungsschwellen und den angegebenen Gesamteinkommen erfolgen, um Unterschiede und ggf. Widersprüchlichkeiten quantifizieren und beschreiben zu können, und zwar vorrangig für Haushalte von Familien in Bayern.

In der Sozialberichterstattung kommt sowohl den Armutsgefährdungsquoten als auch dem Bezug von Leistungen der Mindestsicherung große Bedeutung zu. Als Grund- oder Mindestsicherung werden bedarfsorientierte und bedürftigkeitsgeprüfte Sozialleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes bezeichnet. Für erwerbsfähige Hilfebedürftige existieren das im SGB II geregelte Arbeitslosengeld II (Alg II) und dazugehörend das Sozialgeld für nicht-erwerbstätige Kinder und Partner. Umgangssprachlich werden das Alg II und das Sozialgeld als „Hartz IV“ bezeichnet. Die Armutsgefährdungsquote gibt den Anteil der Personen mit einem Äquivalenzeinkommen von weniger als 60 % des medianen Äquivalenzeinkommens an. (Das mediane Äquivalenzeinkommen ist der Wert, der die Reihung aller Personen nach der Höhe ihres Äquivalenzeinkommens in der Mitte teilt. D.h. 50 % aller Personen (Gesamtbevölkerung) haben ein Äquivalenzeinkommen, das unter diesem Wert liegt, und die andere Hälfte hat ein Einkommen, das diesen Wert übersteigt.) Dass die Armutsgefährdungsschwelle bei 60 % des Medianeinkommens angesetzt wurde, hat historische Gründe: Bei Festlegung im Jahre 2001 entsprach dieser Wert in vielen europäischen Ländern dem Grundsicherungsniveau.

Eine Vergleichsberechnung von Armutsgefährdungsschwellen, die sich für einzelne Haushaltsformen aus dem Mikrozensus ergeben, und der jeweiligen Summe der SGB II-Leistungen mit Daten aus dem Jahr 2009 ergab, dass damals für fast alle Haushaltszusammensetzungen das Leistungsniveau der Mindestsicherung unter den Armutsgefährdungsschwellen lag. (Beispielsweise hatten im Jahr 2009 Alleinstehende in Deutschland, deren aus eigener Kraft erzieltes Einkommen unter dem gesetzlich definierten soziokulturellen Minimum lag, Anspruch auf einen Regelsatz von 359 € sowie auf die Übernahme der Wohnkosten von durchschnittlich 270 €. Insgesamt ergab sich damit eine durchschnittliche Summe der SGB II-Leistungen von 629 €, wohingegen die statistisch ermittelte Armutsgefähr-dungsschwelle von Einpersonenhaushalten bei 801 € lag (vgl. Kraußer 2011: Grundsicherung und Armutsgefährdung – ein Vergleich, in: Sozialer Fortschritt 9/2011, S. 210-213) Für den überwiegenden Teil der einkommensschwachen Haushalte war die Armutsgefährdungsquote insgesamt deutlich höher als die Mindestsicherungsquote. Einzige Ausnahme bei den Berechnungen waren Alleinerziehende, bei denen sich in fast allen Konstellationen die Leistungen nach § 20ff. SGB II zu Beträgen aufsummierten, welche die Armutsgefährdungsschwellen leicht überstiegen. Dies ist insofern beachtenswert, als Alleinerziehende sowohl überdurchschnittlich hohe Armutsgefährdungsquoten aufweisen als auch besonders häufig „Hartz IV“ beziehen.

Aufgrund der für das Jahr 2009 berechneten Diskrepanzen stellt sich die Frage, inwiefern unzuverlässige Einkommensangaben die Armutsgefährdungsquoten von Familienhaushalten überzeichnen. Erfassungsartefakte können im Mikrozensus generell daher rühren, dass beispielsweise das Nettoeinkommen klassiert erfragt wird. Darüber hinaus ist zu vermuten, dass Grundsicherungsempfänger die Übernahme der Kosten der Unterkunft (bestehend aus Miete, Heiz- und Nebenkosten) bei ihren Einkommensangaben oftmals vergessen, da die Arbeitsagenturen die Unterkunftskosten zum Teil direkt mit den Vermietern abrechnen.

Weiterhin stellt sich die Frage, inwieweit die damaligen Ergebnisse noch auf die aktuelle finanzielle Situation verschiedener Familienformen zutreffen.

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Projektinfo

Das Projekt wird durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration gefördert

Laufzeit: 1/2014 bis 12/2015

Projektteam: Dr. Tanja Mühling, Dipl.-Soz. Harald Rost